1.
Geltung Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich
aufgrund der folgenden Bedingungen.
Diese werden Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGB´s durch den Kunden anerkannt. Diesen widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen werden nur anerkannt, wenn die Firma Uhren Forum diese ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2.
Angebote, Annahme, Vertrag
Schriftliche und mündliche Angebote von Uhren Forum Brigitte Vockerodt sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn sie nicht so gekennzeichnet sind. Die Angebote aus dem Online Shop von Uhren Forum Brigitte Vockerodt verstehen sich nach BGB als Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Uhren Forum Brigitte Vockerodt kommt dann und nur dann zustande, wenn Uhren Forum Brigitte Vockerodt die Bestellung des Kunden schriftlich oder auf anderem Wege ausdrücklich bestätigt.
3.
Annahmefrist, verspätete Annahme, Befreiung des Kunden
Nach § 146 ff.
BGB erlischt die Bestellung (Antrag) des Antragenden, wenn diese von Uhren Forum
Brigitte Vockerodt abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen wird. Uhren Forum
Brigitte Vockerodt legt nach § 148 BGB eine Annahmefrist von 3 Tagen ab
Zugang des Angebotes fest. Beantwortet Uhren Forum Brigitte Vockerodt den Antrag
des Kunden innerhalb dieser Frist nicht, so kommt kein gültiger Kaufvertrag
zustande und der Kunde ist von seinem verbindlichen Antrag befreit. Die verbindliche
Bestellung des Kunden ist für den Kunden demnach nicht mehr rechtlich bindend.
Wenn Uhren Forum Brigitte Vockerodt erst nach Ablauf der vorgenannten Frist
eine Bestellbestätigung an den Kunden versendet, so kommt dadurch noch
kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde durch den zuvor erfolgten Ablauf der
Frist automatisch aus dem Vertrag befreit wurde. Die Bestellbestätigung
von Uhren Forum Brigitte Vockerodt ist als neuer Antrag (Angebot) zu verstehen
und kann vom Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
4.
Rücktrittsrecht seitens Uhren Forum Brigitte Vockerodt
Uhren Forum Brigitte Vockerodt behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl.§ 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
5.
Preise und Versandkosten
Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich; Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind stets vorbehalten. Alle Preise verstehen sich, wie angegeben in €.
5.1
Innerhalb Deutschlands
Sofern nicht anders vereinbart, versendet Uhren Forum Brigitte Vockerodt die georderte Ware gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von €25,00 für Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung pro Versand. Ist nichts anderes vereinbart, so versichert Uhren Forum Brigitte Vockerodt die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe von € 2500 pro Versandauftrag, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als €2500 bedürfen einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der Besteller. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
5.2
Außerhalb Deutschlands
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands,
vor allem aber in ein Land außerhalb der EU, berechnet Uhren Forum Brigitte
Vockerodt je nach Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale.
Ist nichts anderes vereinbart, so beträgt die Versandkostenpauschale für
Porto, Verpackung, Verschickung und Versicherung mindestens €25 pro Versandauftrag.
Außerhalb der EU können diese Kosten ein mehrfaches betragen.
Auch in diesem Falle wird Uhren Forum Brigitte Vockerodt, soweit nichts anderes
vereinbart wird, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert von €2500
pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht vor, in bestimmten
Fällen nach Unterrichtung des Kunden gegenüber diesem etwaige Versicherungskosten
für den Warenversand geltend zu machen.
Einzelne Versicherungen mit einem Risikowert von mehr als €2500 bedürfen
einer gesonderten Vereinbarung; die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung
trägt der Besteller.
6.
Gefahrenübergang
Versand/Abholung erfolgt auf Gefahr
von Uhren Forum Brigitte Vockerodt.
Uhren Forum Brigitte Vockerodt versichert die Ware jedoch beim Versand entsprechend
dem Warenwert, falls der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
7.
Lieferung
Jegliche verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsprobleme etc., auch wenn sie bei Lieferanten von Uhren Forum Brigitte Vockerodt eintreten, hat Uhren Forum Brigitte Vockerodt auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die Annahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Hauptpflicht des Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die Annahme, so befindet sich der Käufer im Verzug. Nach einem weiteren versuchten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich Uhren Forum Brigitte Vockerodt das Recht vor, bis zu 15% des Auftragswertes als Schadensersatz zu verlangen. Dies geschieht unbeschadet der Möglichkeit, einen tatsächlichen höheren Schaden nachzuweisen.
8.
Zahlungsbedingungen
Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse durch Überweisung. Unter jeweiliger Absprache mit Uhren Forum Brigitte Vockerodt können nach mehreren Lieferungen oder in speziellen Fällen, z.B. bei höherwertiger Ware, auch andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Die Zahlung gilt grundsätzlich erst als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem Konto der Uhren Forum Brigitte Vockerodt unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Bei Zahlungsverzug ist Uhren Forum Brigitte Vockerodt berechtigt, Mahngebühren in Höhe von bis zu € 5 pro Mahnung zu verlangen, sowie die Forderung zur Beitreibung an eine Rechtsanwaltskanzlei oder ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts oder des Inkassobüros anfallenden Kosten zu tragen. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche, mit denen aufgerechnet werden soll, rechtskräftig festgestellt oder durch Uhren Forum Brigitte Vockerodt schriftlich anerkannt wurden.
9.
Eigentumsvorbehalt
Uhren Forum Brigitte Vockerodt behält sich das Eigentum an jeglicher Ware vor, bis sämtliche Forderungen von Uhren Forum Brigitte Vockerodt gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind.
10.
Mängelrügen
Uhren Forum Brigitte Vockerodt gewährleistet
im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr
gelieferten Waren Freiheit von Material und Herstellungsmängeln bei Gefahrenübergang,
mit folgender Maßgabe:
Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von Uhren Forum Brigitte Vockerodt
beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit hin zu
prüfen. Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind
binnen 7 Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen.
Diese gilt für Kunden auch im Falle erkennbarer Falschlieferungen durch
Uhren Forum Brigitte Vockerodt, wenn besonders vom schnellen Wertverfall bedrohte
Produkte Gegenstand der Lieferung sind. Die Ware ist in diesem Fall unverzüglich
an Uhren Forum Brigitte Vockerodt zurückzusenden.
Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen. Uhren Forum Brigitte Vockerodt behält sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Dann hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf Rücktritt oder Wandlung (§ 478 a BGB).
Von der Gewährleistung sind vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße Behandlung oder Eingriffe verursachte Mängel ausgenommen. Im Falle jeglicher Reklamationen ist der Kunde verpflichtet, den Mangel exakt zu beschreiben.
11.
Widerrufsrecht des Kunden
Nach § 145 BGB ist der Antragende, sprich der Besteller und Kunde, an seinen Antrag (Bestellung) gebunden. Uhren Forum Brigitte Vockerodt räumt seinen Kunden allerdings ein Rücktrittsrecht/ Widerrufsrecht/Rückgaberecht gemäß § 3 Abs. 3 FernAbsG. der original verpackten Ware (z.B. Uhrenbox) bis zu einer Dauer von 2 Wochen nach Eingang der Warenlieferung beim Kunden ein. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde die Ware erhalten hat.
Der Kunde teilt in einem Falle der
Rückgabe Uhren Forum Brigitte Vockerodt seine Rückgabeabsicht ohne
Begründung umgehend mit und sendet die Waren zu Lasten der Uhren Forum
Brigitte Vockerodt an diese zurück.
Warenrücksendungen an uns müssen frei erfolgen. Gemäß Fernabsatzgesetz
erstatten wir Portokosten.
Die Frist für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts wird
nur durch fristgerechte und vollständige Rücksendung der gelieferten
Ware an Uhren Forum Brigitte Vockerodt gewahrt.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Uhren Forum Brigitte Vockerodt, Schubertstr. 12, D-73274 Notzingen
Bis zu einem Warenwert von € 40 kann Uhren Forum Brigitte Vockerodt dem Kunden die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung vertraglich auferlegt werden.
Belehrung:
Nur dann, wenn Uhren Forum Brigitte Vockerodt die Ware original verpackt zurückerhält,
kann der Kunde den Artikel umtauschen oder Uhren Forum Brigitte Vockerodt erstattet
dem Kunden auf dem von ihm gewünschten Weg umgehend, spätestens jedoch
nach 15 Tagen, den Kaufpreis der Ware zurück.
Ist die Ware im Hinblick auf die
obigen Vorgaben nicht mehr als Neuware durch Uhren Forum Brigitte Vockerodt
weiterverkäuflich, weil sie bei Ankunft bei Uhren Forum Brigitte Vockerodt
beschädigt oder als vom Kunden gebraucht (mit Gebrauchsspuren) identifiziert
wird, kommt eine Rückerstattung des gesamten Kaufpreises nicht in Betracht.
Uhren Forum Brigitte Vockerodt kann vom Kunden eine Nutzungsgebühr in angemessener
Höhe für die gelieferte Ware erheben.
Uhren Forum Brigitte Vockerodt schlägt in diesem Falle eine Minderung des Rückerstattungsbetrages in Form eines Schadensersatzes wie z.B. für angefallene Reparaturkosten oder doch die Abnahme der Ware durch den Kunden vor. Eine außerordentliche Einigung liegt zwar nicht im Interesse von Uhren Forum Brigitte Vockerodt, wird aber bei Nichteinigung in Betracht gezogen werden.
Zur Vermeidung von Schadensersatzansprüchen
seitens Uhren Forum Brigitte Vockerodt an den Kunden, darf der Kunde:
die Ware weder tragen, noch in irgend einer anderen Weise wie sein Eigentum
benutzen, öffnen, unsachgemäß behandeln,
d.h. die Gebrauchsanweisung nicht beachten z.B. bei Einstellungen der Funktionen
außerhalb der in der Gebrauchsanweisung angegebenen Zeiten.
Manipulationen am Werk oder Gehäuse sind zu unterlassen sowie die Aushändigung
an Dritte.
Getragene Armbänder sind aus hygienischen Gründen nicht mehr verkäuflich
und somit von der Rückerstattung ausgeschlossen.
Ende der Belehrung.
12.
Datenschutz
Hinweis gemäß § 33
BDSG: Uhren Forum Brigitte Vockerodt speichert bei einer Bestellung die Versandadresse
des Kunden in einer Datenbank ab.
Zweck : Uhren Forum Brigitte Vockerodt versendet in unregelmäßigen
Abständen eine Kundeninformation an alle in dieser Datenbank gespeicherten
Adressen, um seine Kunden über Preis-, Produkt-, oder andere Änderungen
zu informieren.
13.
Schlußbestimmungen/Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, in solchem Fall eine Regelung zu vereinbaren, die den ursprünglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommt. Dies gilt auch für wesentliche Bestimmungen und sinngemäß für etwaige Lücken.
Jedwede Änderung, Ergänzung, Aufhebung oder abweichende Vereinbarung
von diesen AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für
den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit dies gesetzlich zulässig
vereinbart werden kann, stets Kirchheim unter Teck. Es gilt grundsätzlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Notzingen, 20. September 2002
Uhren Forum Brigitte Vockerodt
Schubertstr. 12
73274 Notzingen